Streitfall Impfpflicht: Wie Theologinnen und Theologen die Maßnahme beurteilen (UPDATE!)
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Podcast vom 8. Dezember 2021 | Gestaltung: Henning Klingen*
1,4 Millionen Menschen in Österreich sind noch nicht gegen das Coronavirus geimpft. Viele wollen sich schlichtweg nicht impfen lassen. Für sie wird's jetzt eng: Denn ab Februar kommt die Impfpflicht mit teils üppigen Geldbußen für jene, die sich weiterhin weigern. Strafen von bis zu 3.600 Euro pro Jahr stehen im Raum. Gelten soll die Impfpflicht für alle ab 14, ausgenommen natürlich all jene, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können.
Vor einem Dreivierteljahr habe ich schon einmal mit Moraltheologen aus ganz Österreich hier in "Diesseits von Eden" über die Impfpflicht diskutiert. Damals gab es viele Vorbehalte und die stille oder auch ausgesprochene Hoffnung, dass ein wenig mehr Druck und Imagekampagnen für das Impfen genügen würden, um die Bevölkerung für die Impfung einzunehmen.
Und heute? Hat sich ihre Meinung zu dem Thema geändert? Immerhin haben auch die katholischen Bischöfe sich in einer Erklärung hinter die Impfpflicht gestellt - allerdings auf die zeitliche Begrenzung der Maßnahme gepocht. Herzlich willkommen also zu diesem kleinen Podcast-Update, einem Info-Booster sozusagen, sagt Henning Klingen.
Beck: Wir brauchen eine Durchimpfungsrate von 80-90 Prozent
Der Wiener katholische Moraltheologe, Mediziner und Pharmazeut Matthias Beck war im Frühjahr noch sehr zurückhaltend beim Thema Impfpflicht. Die Impfkampagnen waren gerade angelaufen und entwickelten sich gut. Von einer Pflicht zu sprechen, schien ihm und auch seinen KollegInnen noch deutlich verfrüht. Anders im Dezember dieses Jahres:
"Mir scheint als Naturwissenschaftler, Pharmazeut und Mediziner die hohe Durchimpfungsrate die einzige Chance, um aus dieser Pandemie herauszukommen. Wir sehen das in Israel, wir sehen das in Spanien, wir sehen das in Portugal: die haben Impfungsraten von 80 bis 90 Prozent und kehren nahezu zum normalen Leben zurück. Wir hatten das bereits bei der Pocken-Impfung. Auch da gab es in Österreich über 30 Jahre lang eine Pocken-Impfpflicht. Nur deswegen leben wir alle, weil wir dadurch diese Pocken nahezu ausgerottet haben. Und wir kommen auch aus dieser Pandemie nicht raus, wenn wir die Menschen nicht bis zu 80, 90 Prozent durchimpfen."
Aus rein naturwissenschaftlicher Sicht besteht für den Mediziner Beck kein Zweifel: die neuen mRNA-Impfstoffe sind nicht nur hochwirksam, sondern auch sicher. Da nun diese Vakzine in hoher Qualität und prinzipiell für alle verfügbar vorliegen, sei es eine Frage der Güterabwägung. Darf der Staat individuelle Freiheitsrechte einschränken, um die Masse zu schützen? Ja, sagt Beck. Schließlich hat der Staat eine Pflicht, die Schwächsten zu schützen und so das Gemeinwohl zu sichern:
"Sehr wohl aber kann der Staat im Sinne eines Schutzes für das Kollektiv, für mich selbst, für den anderen, für den nächsten, für die Intensivstation, für die Ärzte, für die Pfleger, für die Kranken und Alten im Altersheim, für diesen Schutz kann der Staat sehr wohl eine Impfpflicht verlangen und dann denjenigen, der sich dagegen wehrt, bestrafen, mit einer Geldstrafe oder wie auch immer, das müsste ausgehandelt werden. Wir haben sie in anderen Bereichen auch: Wir haben die Anschnallpflicht im Auto. Dass man sagt, die Schutzwirkung eines Anschnallen ist eben weit größer und deswegen soll der Mensch sich anschnallen, wenn er es nicht tut, wird er bestraft. Natürlich gibt es einzelne Fälle, wo jemand vielleicht das Glück hatte, weil er nicht angeschnallt war, aus dem Auto geschleudert zu werden, dadurch überlebt hat. Aber die einzelnen Ausnahmefälle sprechen nicht gegen die grundsätzliche Pflicht. Und so ist es auch hier: Der überwiegende Teil der Impfungen führt zu einem guten Verlauf, zu einem milderen Verlauf, führt nicht zu schweren Schäden. Wir haben über sechs Millionen Tote, wahrscheinlich noch viel mehr auf der Welt, aber ganz, ganz wenige Aussetzer durch eine Impfung. Und insofern ist die Güterabwägung hier eindeutig für eine Impfung und notfalls auch, wenn man eben das Gemeinwohl schützen will, dafür, dass hier eine partielle oder auch eine generelle Impfpflicht eingeführt wird mit Strafen. Aber noch einmal gesagt: Um einen Impfzwang, dass der Staat mich zwingt, mich zu lassen, geht es gerade nicht, weil das schon vom Begriff der Menschenwürde und vom Recht auf Unversehrtheit nicht geht."
Rosenberger: Eine Impfpflicht ist das Gebot der Stunde
Eine ähnliche Kehrtwende in seiner Haltung räumt auch der Linzer Moraltheologe Michael Rosenberger ein: Auf meine Frage, ob sich die Voraussetzungen zur Einschätzung des Themas seit dem Frühjahr geändert haben, sagt er:
"Hier würde ich eindeutig sagen Ja, genau das ist der Fall, denn wir haben andere Umstände und die Umstände spielen für die ethische Bewertung einer Handlung immer eine große Rolle. Zu diesen anderen Umständen gehört einerseits, dass gefährlichere Varianten im Spiel sind. Vor einem Dreivierteljahr war die Delta-Variante noch überhaupt nicht im Umlauf, jetzt ist sie die dominante Variante. Sie verbreitet sich stärker, sie hat eine höhere Reproduktionsrate und das heißt, sie ist ansteckender als die vorangehenden Varianten. Jetzt kommt sogar die Omikron-Variante, die noch ansteckender ist. Das heißt auch, dass andere Maßnahmen wie Abstand halten, Hände waschen, Mundschutz tragen, nicht mehr so wirksam sind und dass wir zusätzliche Maßnahmen brauchen, um diese Varianten in den Griff zu bekommen. Und hier ist tatsächlich eine Impfpflicht anders gerechtfertigt als damals."
Zwei Dinge hätten sich geändert und bei ihm zu dieser neuen Einschätzung beigetragen: Die Bereitschaft der Menschen zur freiwilligen Impfung sei seit dem Sommer massiv zurückgegangen - und die auftretenden Mutationen würden die Pandemie zu einer immer unkalkulierbareren Gefahr werden lassen. Daher pro Impfpflicht:
"Insofern ist für mich die Impfpflicht tatsächlich ein Gebot der Stunde, also nicht nur eine moralische Möglichkeit, eine verantwortbare Handlung, sondern sogar eine gebotene Handlung. Warum? Es geht letztlich darum, dass wir uns alle schützen und wer sich nicht impfen lässt, der nimmt uns allen einen wesentlichen Schutz weg, weil er potenziell ja das Virus auch an andere überträgt. Die Entscheidung, ob man sich impfen lässt oder nicht, ist nicht nur eine Entscheidung über sein eigenes Wohl und Wehe, sondern immer auch über das Wohl und Wehe der Mitmenschen. Und deswegen ist es durchaus in diesem Fall gerechtfertigt, eine Impfpflicht durchzusetzen."
Und dann führt Rosenberger noch ein Argument an, das ich zumindest bis dato in der Form noch nicht in der Diskussion gehört habe:
"Alle anderen Eingriffe des Staates, die jetzt noch helfen können, um die Zahlen nach unten zu bringen, sind gravierender. Wir erleben gerade den vierten Lockdown. Das ist eine viel gravierendere Maßnahme, ein viel gravierenderer Einschnitte in unsere Freiheiten, als wenn wir uns impfen lassen. Und auch von daher ist die Impfpflicht durchaus das geringere Mittel, mit dem wir zum selben Ziel kommen können und damit das gebotene Mittel."
Walser: Zustimmung nur in eng gesteckten Grenzen
Zwei Stimmen also schon einmal, die sich inzwischen deutlich pro Impfpflicht aussprechen. Hin- und hergerissen zeigte sich bereits damals die Salzburger katholische Moraltheologin Angelika Walser. Sie spürte bereits im Frühjahr: Awareness-Kampagnen allein werden nicht genügen, die Zweifler und Impfgegner zu überzeugen. Zugleich aber sah sie eine Impfpflicht als politisch kaum umsetzbar. Und heute? Auch heute überwiegen bei ihr die Bedenken. Eine Impfpflicht sei vorstellbar und zu rechtfertigen für besonders gefährdete Berufsgruppen, ja, aber:
"Dass alle Menschen gleichermaßen gegen Corona geschützt werden müssten, weil Corona für alle tödlich verläuft - dafür gibt es nun bei aller Dramatik auf den Intensivstationen ja nach wie vor keine Anzeichen. Außerdem sind, wie ich gelesen habe, die Präparate, die derzeit gegen Corona entwickelt werden, durchaus erfolgversprechend, wenn auch noch nicht ausreichend in ihren Nebenwirkungen untersucht. Es ist also wahrscheinlich, dass es in absehbarer Zeit wirksame Maßnahmen gegen Corona gibt. Insofern müsste man eigentlich sagen: Wenn jetzt hier eine Impfpflicht für alle formuliert wird, dann kann sie im Prinzip nur auf Basis einer evidenzbasierten Medizin, das heißt auch auf Basis von ständiger Evaluierung fürs Erste nur für eine gewisse befristete Zeit formuliert werden. Damit wäre ich auch uneingeschränkt einverstanden gewesen, denn zum jetzigen Zeitpunkt scheint die Impfung tatsächlich die einzige Maßnahme zu sein, welche die Pandemie wirksam eindämmen hilft."
Zustimmung also nur in sehr eng gesteckten Grenzen: Permanente Evaluierung, Kontrolle durch das Parlament und mit zeitlicher Befristung. Als Moraltheologin pocht dabei auch sie auf das Gemeinwohl: Bei aller Wertschätzung für die individuellen Freiheitsrechte bestehe eine Pflicht des einzelnen, sich für das Gemeinwohl einzusetzen - und sie zeichnet ein düsteres Bild, falls diese Einsicht nicht durchdringen sollte:
"Ich frage mich wirklich oft, was uns eigentlich daran hindert, diesen kleinen Akt der Solidarität auch zu leisten. Sind wir mittlerweile derartig kindische Egozentriker, dass sich alles immer nur um unser kleines Ich und die Sorge um das eigene Wohlergehen dreht? Der Preis für den Lockdown ist unglaublich hoch. Ein enormer wirtschaftlicher Schaden, psycho-soziale Isolation mit einer noch gar nicht absehbaren Langzeitwirkung, Verhaltensauffälligkeiten, Depressionen bei Kindern und Jugendlichen. Wie lange soll das noch gehen? Die Situation hat sich da schon verschärft. Und ich sage jetzt noch etwas auf die Gefahr hin, dass ich jetzt dann auch Drohungen erhalte, weil das ist wohl offensichtlich so neuerdings, wenn man sich zu diesem Thema äußert: Wenn man schon so sehr auf den eigenen Rechten und der eigenen Selbstbestimmung beharrt, dann muss man irgendwann auch bereit sein, einen gewissen Preis dafür zu zahlen. Und dann landen wir aber ganz schnell in einem System US-amerikanischer Prägung, in dem ja die Einzelperson sehr viel mehr in die Pflicht genommen wird, für bestimmte gesundheitliche Risiken, die sie sich und der Solidargemeinschaft zumutet, auch finanziell aufzukommen. Ich denk mir manchmal, okay, also wenn schon immer dieser Schlachtruf der individuellen Selbstbestimmung, dann bitte auch die Kosten dafür tragen. Und gleichzeitig weiß ich doch, dass das ein Impuls ist, den ich manchmal habe, denn in Wahrheit befürworte ich eine solche Privatisierung und dann ja auch Kapitalisierung des öffentlichen Gesundheitswesens eigentlich nicht. Aber wenn die Solidarität von einzelnen Mitgliedern einer Gesellschaft zunehmend überstrapaziert wird, wird sich diese Frage angesichts zuspitzende ökonomischer Rahmenbedingungen immer häufiger stellen."
Walser hat in dem Zusammenhang auch eine klare Vision davon, welche Rollen die christlichen Kirchen in einer Pandemie spielen. Sie sind - bei aller nachlassenden politischen Systemrelevanz - doch aus menschlichen, aus gesellschaftlichen Gründen durchaus noch systemrelevant:
"Ich habe den Eindruck, dass die christlichen Kirchen ihre nachlassende politische Systemrelevanz mittlerweile mehr oder weniger gottergeben hinnehmen. Das bedauere ich oft. Es wird auf lange Sicht gesellschaftliche Folgen haben, eben in Richtung einer Entsolidarisierung miteinander, einer wachsenden Gewalttätigkeit, auch einer Achtlosigkeit im Umgang miteinander. Ich sehe an der Basis allerdings Christen und Christinnen aller Konfessionen nach wie vor das tun, was ja unser Auftrag ist: für Menschen da zu sein, aufzubauen, zu trösten. Mittlerweile herrscht viel Lethargie, Verzweiflung und hier sind alle christlichen Kirchen in meiner Wahrnehmung an der Basis zumindest hoch aktiv. Das wird viel zu wenig wahrgenommen. Da sind die Seelsorger und Seelsorgerinnen in den Spitälern, die bis zuletzt Kranke, Sterbende, Angehörige betreuen, egal ob das jetzt Impfgegner sind oder Impfbefürworter. Weil Gottes Liebe grundsätzlich allen Menschen gilt. Dass sie Menschen in der Pastoral, die jetzt wieder vom Gartenzaun zu Gartenzaun gehen und sagen Hey, wie geht es Ihnen? Brauchen Sie was? Das sind die vielen Onlineangebote. Das wird wenig gesehen, aber diese Gesellschaft wäre ohne diese Christen und Christinnen um so vieles an Solidarität ärmer. Wir brauchen solche integrativen Kräfte, das ist der Beitrag der christlichen Kirchen in solchen Situationen. Es muss Orte geben, wo geweint werden darf, wo geklagt werden darf, auch geschimpft manchmal, und wo man trotzdem gemeinsam mit dieser Krise fertig wird. Und dazu bietet der christliche Glaube nach wie vor jede Menge Kraft, jede Menge Hoffnung."
Lintner: Impfpflicht birgt auf Dauer mehr Risiken als Vorteile
Zum Schluss ein Blick über den österreichischen Tellerrand hinaus - nach Südtirol, nach Italien. Dort lehrt an der Philosophisch-Theologischen Hochschule Brixen der Moraltheologe Martin Lintner.
"Italien ist als erster Staat in Europa den Weg gegangen, für Berufsgruppen eine Impfpflicht einzuführen, zunächst im Gesundheitswesen, später dann auch im Bildungsbereich. Und wer sich nicht hat impfen lassen, wurde ohne Gehaltsbezug suspendiert. Das hat einerseits Wirkung gezeigt: Die Impfrate ist in Italien derzeit mit knapp 80 Prozent der zu impfenden Menschen, die die erste Dosis erhalten haben, und 75 Prozent von vollständig geimpften und mittlerweile auch 15 Prozent der Geboosterten signifikant höher als etwa in Österreich und Deutschland. Was sich allerdings gezeigt hat, ist, dass die Impfgegner auch durch diese Maßnahme nicht erreicht worden sind. Und viele aus den genannten Berufsgruppen haben lieber eine Suspendierung in Kauf genommen, als sich impfen zu lassen. Und das stellt für den Gesundheits- und Pflegebereich mittlerweile eine enorme zusätzliche Belastung dar. In Südtirol beispielsweise kämpft der Sanitätsbetrieb mit Personalmangel, sodass bereits vor der aktuellen Infektionswelle zum Teil Krankenhaus-Abteilungen die medizinischen Dienste reduzieren mussten, bis hin zu Verschiebungen von wichtigen Operationen. Derzeit werden in den Tageszeitungen Annoncen geschaltet, um Gesundheits- und Pflegepersonal aus dem privaten Bereich oder auch jene, die bereits pensioniert sind, zu finden für die Durchführung von Impfungen. Was ich damit sagen möchte: Die Impfgegner erreicht man mit diesen Maßnahmen nicht. Hingegen konnte man einige Skeptiker oder sagen wir mal im Impfmuffel bewegen, sich impfen zu lassen. Und ich denke, auf diese Gruppen müssten wir wahrscheinlich stärker zielen durch Überzeugungsarbeit. Ob der Weg der Impfpflicht der effektivere ist oder möglicherweise nicht zu weiteren Verhärtungen und auch Polarisierungen führt, wird sich zeigen."
Lintner selbst ist ein entschiedener Befürworter der Impfung, nicht aber der Impfpflicht. Hier sieht er die Gefahr gesellschaftlicher Spaltungen und Verhärtungen:
"Eine Exit-Option habe ich natürlich auch nicht, das einzige, was ich sehe, ist das notwendige Erreichen einer möglichst hohen Herdenimmunität. Und dazu gehört natürlich, dass sich so viele wie möglich impfen lassen. Die Einführung einer Impfpflicht hätte wahrscheinlich zur Folge, dass die Auffrischungsimpfungen längerfristig ebenso zur Pflicht werden bzw. dass die Verweigerer ebenso kontinuierlich dann Strafzahlungen leisten müssten. Abgesehen von der Problematik, dass man die konsequenten Impfgegner damit wohl kaum effektiv erreichen wird, sehe ich darin ein enormes Potenzial sozialer Polarisierung, wofür die derzeitige akute Lage nur eine Vorahnung gibt. Wie schon gesagt, ich bin ein überzeugter Befürworter von Impfungen, aber ich befürchte, dass zusätzlich zum Argument des informierten Konsenses längerfristig durch eine Impfpflicht schwerwiegendere Probleme geschaffen werden, als man jetzt nur bedingt lösen kann. Bedingt deshalb, weil eben Impfpflicht nicht Impfzwang bedeutet und weil dies zur Folge hat, dass man viele Menschen eben weiterhin nicht zur Impfung bewegen wird können, sondern dass sich diese möglicherweise in einer Art und Weise radikalisieren werden, sodass es demokratiepolitisch wirklich bedenklich wird."
Wer also meint, die Theologie sei dogmatisch verknöchert und reagiere nicht auf aktuelle Entwicklungen, der wurde mit diesem Podcast vielleicht eines Besseren belehrt. Alle vier Interviewpartnerinnen und -partner werden jedenfalls auch in Zukunft wachsam bleiben, wie sie in den Gesprächen betont haben.
Das war "Diesseits von Eden". Vielen Dank fürs Zuhören sagt Henning Klingen. Bleiben Sie uns gewogen - und bleiben Sie gesund.
