Impfpflicht: Was kann der Beitrag der Theologie in der Debatte sein?
Podcast vom 24. Februar 2021 | Gestaltung: Henning Klingen*
Alle 5,1 Sekunden wird laut Auskunft des Gesundheitsministeriums in Österreich eine Corona-Schutzimpfung verabreicht (Stand: 22. März). 308.000 Menschen haben eine erste Impfdosis erhalten, 200.000 Menschen haben bereits den vollständigen Impfschutz, also die zweite Dosis erhalten. Österreich impft – so lautet die Botschaft. Also alles in Butter? Tatsächlich "Licht am Ende des Tunnels"?
Skeptisch stimmen nicht nur Querelen bei der Impfstoffbeschaffung oder Nachrichten, die Zweifel an der Wirksamkeit von einzelnen Impfstoffen säen, sondern auch eine sich hartnäckig haltende Impfskepsis, die laut Umfragen aus dem Jänner immerhin ein Viertel der Österreicherinnen und Österreicher betrifft. So wundert es nicht, dass immer wieder Debatten über eine "Impfpflicht" aufkeimen. Genügt es, die Werbetrommel für die Impfung zu rühren? Oder sollte der Gesetzgeber eingreifen und klare Vorgaben machen?
Darüber habe ich mit Theologinnen und Theologen sowie Experten aus dem Bereich Health Care in Österreich gesprochen. Eine Impfpflicht – so der Tenor – ist ein heikles Thema, das sich nicht eignet, um politisches Kleingeld zu wechseln. Einen ersten Aufriss des Themas bietet Prof. Michael Rosenberger, Moraltheologe an der Katholischen Privatuniversität Linz:
Zunächst einmal ist eine Impfpflicht ein starker Eingriff in das Recht auf körperliche Integrität und auch das Recht auf die freie Selbstbestimmung über den eigenen Körper. Prinzipiell können diese beiden Rechte durchaus gegen andere Güter abgewogen werden. Aber es braucht dabei schon sehr gewichtige und gute Gründe, wenn man eine Impfpflicht einführen will. Meine Prognose ist aber, dass es eine Impfpflicht gar nicht brauchen wird. Man sieht, dass die Impfbereitschaft von Woche zu Woche steigt, je mehr man Bekannte hat, die ohne große Nebenwirkungen geimpft wurden. Und so nehme ich an, dass irgendwann ab Ostern, wenn die Zahl der Geimpften deutlich höher ist als jetzt, tatsächlich dann auch eine freiwillige Impfung gut angenommen wird und bestens funktioniert. Insofern glaube ich, dass eine Positiv-Kampagne für die breite Bevölkerung völlig genügen wird.
Zu einer etwas anderen Einschätzung kommt die Salzburger Moraltheologin Prof. Angelika Walser – auch sie sieht das Thema Pflicht beim Impfen skeptisch – aber: es braucht doch klare Anreize, so Walser, um der Bevölkerung in der Breite die Impfung schmackhaft zu machen:
Walser: "Awareness-Kampagnen sind nicht mehr ausreichend"
Also ich denke, eine wirkliche Impfpflicht ist immer heikel, sie ist politisch sicher kaum umsetzbar. Ich denke nur an die Impfpflicht und die Debatten bezüglich Masern. Da ist einfach die Integrität des Körpers des Einzelnen betroffen und da ist ein Eingriff sicherlich immer zustimmungspflichtig. Also Impfpflicht ist schwierig. Allerdings stelle ich auch fest in letzter Zeit, dass die Awareness-Kampagnen zunehmend nicht mehr ausreichend sind. Ich stelle fest, dass wir einfach in einer Gesellschaft leben, mit einem doch immer gnadenloser werdenden Individualismus, der die Rechte für die eigene Person stets geltend macht, Pflichten gegenüber der Gemeinschaft aber wenig wahrnehmen will, seine Verantwortung für die Gemeinschaft wenig wahrnehmen will. Der Vorschlag wäre hier, dass man doch einmal darüber nachdenkt, über so Incentives, also Anreize für die, die sich impfen lassen und umgekehrt aber auch dann Sanktionen für die, die das nicht tun. Das letzte Mittel wäre natürlich eine private Bezahlung im Fall einer Corona-Erkrankung. Das ist jetzt sehr, sehr hart formuliert, aber ich denke, man muss schon drüber diskutieren, denn es ist nicht einzusehen, dass die Solidargemeinschaft hier immer für diejenigen aufkommt, die sich letztendlich der Verantwortung entziehen.
Damit ist schon ein wichtiger Punkt benannt, warum wir uns überhaupt hier in diesem Podcast aus theologischer Sicht mit dem Thema Impfpflicht befassen: Es geht nicht nur darum, zwischen individuellen Freiheitsrechten und dem Schutz der Allgemeinheit abzuwägen, sondern darum, der Kategorie des Gemeinwohls in der Debatte Gehör zu verschaffen. Darauf weist auch die an der Universität Graz "Health Care Ethics" lehrende Professorin Martina Schmidhuber hin:
Aus individual-ethischer Sicht ist die Impfpflicht tatsächlich problematisch, weil es hier um die Autonomie des Einzelnen geht; und der Einzelne soll in diesem Fall selbst bestimmen können, was er macht, was mit ihm geschieht und eben auch, ob er sich impfen lassen möchte oder nicht. Anders ließe sich das aber aus sozialethischer Sicht argumentieren, weil es hier um das Gemeinwohl geht, und beim Gemeinwohl ist in Betracht zu ziehen: Was kann ich für das Gemeinwohl machen? Wie kann ich dafür sorgen, dass es der Gemeinschaft gut geht? Und dann lässt sich durchaus aufzeigen, dass es sinnvoll ist, wenn möglichst viele Menschen geimpft sind, um jene zu schützen, die vulnerabel sind, aber nicht geimpft werden können.
Körtner: Jeder Einzelne ist für das Gemeinwohl mit verantwortlich
Auch beim Thema Gemeinwohl spielen meine Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner den Ball also zurück an den jeweils Einzelnen. Ohne seine Zustimmung geht es nicht. Aber: man könnte ein wenig mehr moralischen Druck ausüben. Denn die Freiheit des Einzelnen ist nicht ohne das Wohlergehen der Gemeinschaft zu denken – das entspricht ganz dem Denken der lutherischen, evangelischen Tradition, auf die der Wiener evangelische Theologe Professor Ulrich Körtner verweist:
Nach biblischem Zeugnis, und das wird evangelisch immer sehr akzentuiert, ist das Christentum Evangelium der Freiheit. Begründete, auch rational wissenschaftlich begründete Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu befolgen und zu unterstützen, ist für mich nicht Ausdruck von Untertanengeist, sondern es ist gerade ein Ausdruck von Souveränität, also aus dem Geist der Freiheit heraus Verantwortung zu übernehmen. Ich verstehe Eigenverantwortung in erster Linie mal so, dass ich sage ich bin nicht nur für mich, sondern auch für das Gemeinwohl verantwortlich, und ich sollte mich fragen, was ich eigenverantwortlich dazu tun kann, dass das Gemeinwohl gefördert wird. Um es jetzt konkret zu machen: Impfen ist grundsätzlich ein Eingriff in meinen Körper, in meine körperliche Integrität. Das kann nicht gegen meinen Willen gemacht werden, außer dafür gibt es ganz starke Gründe. Und dann kommen wir in den Bereich Seuchenschutz hinein, wo man dann schon sagen muss: das Gemeinwohl kann ein übergeordneter Gesichtspunkt sein, aufgrund dessen auch individuelle Freiheitsrechte eingeschränkt werden. Aber so weit sind wir noch nicht. An dieser Stelle, wo ich jetzt argumentiere, geht es mir darum: eigenverantwortlich etwas fürs Gemeinwohl tun heißt, dass ich auch selbst mit dazu beitragen muss, dass in dieser Corona-Pandemie unser Gesundheitssystem aufrechterhalten funktionsfähig bleibt.
Ähnlich die Einschätzung des katholischen Wiener Moraltheologen und Mediziners Prof. Matthias Beck, der zudem Mitglied der Bioethikkommission im Bundeskanzleramt ist:
Jetzt ist eine besondere Situation, nämlich eine Pandemie. Und hier geht es jetzt darum, dass das Gemeinwohl in solchen Extremsituationen vor Eigenwohl geht; also um, sagen wir, eine Katastrophe für ein ganzes Land zu verhindern, könnte man diese Impfpflicht andenken, Stichwort Gemeinwohl vor Eigenwohl. Man weiß, dass wenn man eine sogenannte Herden-Immunität herstellt, also wenn relativ viele durchgeimpft sind, das dann auch für den Rest der Bevölkerung ein Stück weit ein Schutz besteht. Davon sind wir weit entfernt. Also bis man die Bevölkerung Österreichs durchgeimpft ist, dauert es sicher noch bis zum Herbst oder vielleicht bis zum Ende des Jahres. So, also hier gibt's schon auf der medizinischen Ebene Unklarheiten oder keine genauen Prognosen, wie weit wir da durchkommen mit der durch Impfung, und hier würde ich jetzt sagen, kann man die Menschen noch weniger zwingen.
Also Impfpflicht im allgemeinen Wortsinn: Nein - ein Verweis auf das moralische Gebot, im Sinne des Gemeinwohls alles zu tun, um vulnerable Personen zu schützen: Ja. Auf diese Formel könnte man allgemein die Voten der Expertinnen und Experten bringen. Dennoch bleibt die Frage, wie es um eine verpflichtende Impfung etwa für Personen in den sogenannten "systemrelevanten" Berufen geht, um Pflegerinnen und Pfleger, Ärztinnen und Ärzte. Kann ein Spital einfach so eine Impfpflicht verhängen? Oder wäre das am Ende ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz? Nein, sagt Angelika Walser – und rekurriert dabei auf einen alten Grundsatz aus der Philosophie:
Steht das Gleichbehandlungsgebot gegen eine entsprechende gestufte Impfpflicht? Ich meine nein. Und ich würde mich hier auf die Kurzformel der distributiven Gerechtigkeit beziehen: Ungleiches ist ungleich zu behandeln. Das heißt, spezifische Berufsgruppen sind einfach eher gefährdeter sind vulnerabler, wenn Sie einmal vergleichen: Ich als Professorin, ich sitze seit fast einem Jahr im Homeoffice im Distance-Learning. Das heißt, ich bin sehr wenig gefährdet, angesteckt zu werden. Ich stecke andere aber auch mit großer Wahrscheinlichkeit nicht an, das ist etwas völlig anderes als die Medizinerinnen, die an vorderster Front Patienten und Patientinnen behandelt. Die muss selbstverständlich geschützt werden. Die ist vulnerabler, eben: Ungleiches ist ungleich zu behandeln.
Rosenberger: "Impfbereitschaft wird auch ohne Pflicht hoch sein"
Ihr Linzer Kollege Michael Rosenberger sieht eine solche berufsgruppenspezifische Impfpflicht ebenfalls weniger problembehaftet als eine allgemeine Impfpflicht. Und er ist auch hier recht entspannt und setzt auf die Kraft des Faktischen, die am Ende mehr Impfbereitschaft hervorrufen wird, als es eine vielleicht lästige Impfpflicht-Debatte schaffen würde:
Berufe im Bereich von Therapie und Pflege haben eine Fürsorge-Stellung gegenüber den vulnerablen Personen. Diese Fürsorge-Stellung ist eine sehr prioritäre Aufgabe, die sie haben. Und hier hätte man also tatsächlich gute ethische Gründe, eine Impfpflicht einzufordern, wenn es sich denn tatsächlich als effizient erweist; das heißt, wenn man damit tatsächlich die Übertragung der Krankheit deutlich verringern oder vielleicht sogar komplett verhindern könnte. Auch da vermute ich allerdings, dass die Impfbereitschaft auch ohne Pflicht hoch sein wird. Man hat gesehen in den Krankenhäusern, dass bei der zweiten Impfung der Ärztinnen und Pflegenden der Prioritäts-Gruppe 1 sich dann viele haben zum ersten Mal impfen lassen, die beim ersten Impftermin noch gezögert haben. Also das heißt, es gibt hier so eine natürliche Tendenz dazu, dass wir zunächst einmal schauen, wie geht es den anderen damit. Und dann sehen wir, Na, der Kollege, die Kollegin hat eigentlich keine Probleme mit der Impfung gehabt. Ach, dann mach ich's doch auch.
Aber ist damit das Ende der theologischen Fahnenstange erreicht? Genügt es, aufs Gemeinwohl zu pochen und den unbedingt zu respektierenden Wert der individuellen Entscheidung in der Frage zu betonen? Nein, sagen meine Gesprächspartnerinnen und -partner. Es gibt einen theologischen Beitrag zur Debatte – und der besteht z.B. darin, vertrauensbildende Maßnahmen zu setzen. Noch einmal Michael Rosenberger:
Die Theologie kann auch im Rahmen der Impfdiskussion die Rolle des Vertrauens betonen. Wir haben sorgfältig arbeitende Zulassungsbehörden. Man braucht also an sich keine übertriebene Angst zu haben. Und hier kann Theologie auch so etwas wie ein gesundes Vertrauen in die Menschen genauso wie in Gott vermitteln. Das tut sie seit 2000 Jahren und das ist ihre Aufgabe. Es ist ja interessant, dass man sagen kann: seit Maria Theresia hat eigentlich das Kaiserreich immer auch in die Impfkampagnen die Kirche mit einbezogen, um eben hier den Menschen auch Mut zu machen, Vertrauen zu geben, Angst zu nehmen, dass man nicht irrationale Ängste hat.
Darüber hinaus bietet die Theologie einen reichen Erfahrungsschatz an, um mit den Fragen etwa nach dem Übel in der Welt oder dem Sinn und Ziel menschlichen Lebens umzugehen. Denn letztlich würde eine Pandemie wie die gegenwärtige laut Angelika Walser den Menschen auf existenzielle Fragen zurückwerfen – und so einen Anknüpfungspunkt für theologische Antworten bieten:
Ich glaube, dass die Fragen auf einer anderen Ebene liegen: Da ist einmal natürlich schöpfungstheologisch die Frage, wie passt dieses Coronavirus in Gottes gute Schöpfung und zu einem guten Gott? Also spricht die alte Theodizee-Frage, die Rechtfertigung Gottes angesichts des Übels in der Welt. Das ist natürlich jetzt wieder neu aufgekommen. Auch die Frage, was davon ist denn einmal 'Malum Physicum', was ist ein physisches Übel, das Gott offensichtlich in Kauf nimmt in seiner Schöpfung? Und was ist aber auch ein 'Malum Morale'? Also sprich: wo wirkt der Mensch mit? Gerade beim Coronavirus wissen wir heute, dass unsere Lebensweise natürlich dazu beiträgt, dass sich dieses Virus ausbreitet. Und wenn ich jetzt immer davon die Rede ist, dass sich das Konsumverhalten von Menschen ändern wird, sage ich Ihnen ganz ehrlich: ich bin da sehr skeptisch. Das zweite ist jetzt schon spezifisch theologisch: das Menschenbild, um das es hier geht. Die Psalmen formulieren in der Bibel immer wieder: Erinnere dich daran, dass du vergänglich bist, dann gewinnst du ein weises Herz. Das heißt, der Umgang mit Hinfälligkeit, mit Vergänglichkeit, mit dem Tod, mit der Tatsache, dass wir eben nicht für ewig stark und schön und ewig existieren werden, das ist etwas, was vielen Menschen zu schaffen macht, weil das unweigerlich auch die Sinnfrage führt: Wozu bin ich eigentlich da? Wozu ist mein Leben da? Wo setze ich meine Prioritäten? Was soll sozusagen mal drüber stehen auf meinem Grabstein, wenn es mich nicht mehr gibt? Da machen natürlich Religionen ihr Angebot. Und da sind wir dann schon ganz klassisch in der Theologie.
Beck: "Es geht um das Heil des Menschen"
"Ganz klassisch in der Theologie" landet man allerdings auch, wenn man allein schon ernst nimmt, was das oberste Gebot der Medizin ist, führt Matthias Beck aus. Als Moraltheologe, Priester und ausgebildeter Mediziner kennt er dieses Gebot aus sozusagen aus allen Perspektiven: Es ist dies das Gebot, für das Wohl, ja, das Heil des Menschen zu sorgen:
'Salus aegroti suprema lex': Das Heil des Patienten, das Wohl des Patienten, aber 'Salus' ist fast ein religiöser Begriff. Das Wohl des Patienten ist oberstes Gebot. Das war der alte Grundsatz der Medizin. Dieser Satz ist ergänzt worden durch den Satz 'Voluntas aegroti suprema lex', also der Wille des Patienten ist oberstes Gebot. Deswegen eben die Notwendigkeit des Einverständnisses, des 'informed consent'. Wir müssen für das Wohl des Menschen sorgen kombiniert mit der Hochschätzung des Einzelnen. Ich würde sagen, das sind zumindest indirekt theologische Argumente. Es geht um den Menschen. Und damit geht es immer auch um Gott. Es geht um sein Heil. Es geht um seine Heilung. Es geht um die Prävention, die Vorbeugung. Und so haben wir Thomas von Aquin: Gemeinwohl vor Eigenwohl. Es ist Zeit, dass man hier auf das Gemeinwohl schauen muss, was ja auch getan wird, und dadurch der Einzelne zurücktreten muss.
Einig zeigten sich meine Gesprächspartner letztlich darin, dass es eine breitere gesellschaftliche Debatte über diese Fragen braucht. Eine Debatte, in der auch ethische oder gar theologische Argumente mehr gehört werden sollten, findet Health-Care-Expertin Martina Schmidhuber.
Zur Frage, ob die Ethik in der öffentlichen Debatte zu Corona wenig Gehör findet, kann ich nur die Antwort geben, dass ich das bejahen würde, dass ich das auch so sehe. Es ist aber in gewisser Weise auch nachvollziehbar von politischer Seite, dass hier vor allem Medizinerinnen und Mediziner gefragt werden, dass die für die Kompetentesten in dieser Sache gehalten werden. Und auch Mathematiker, die vorab berechnen, wie wir das weitergehen. Welche Inzidenzzahlen, werden sich wie unter welchen Umständen entwickeln? Es geht aber nicht nur um Zahlen, es geht nicht nur um Rechnungen, sondern man darf nie vergessen, dass hier Menschen dahinterstehen mit ihren individuellen Schicksalen, dass es um wirtschaftliche Aspekte geht und auch um soziale Aspekte, die man auch in den Blick nehmen muss. Und das sollte Aufgabe von Theologinnen und Theologen, von Ethikerinnen und Ethikern sein, diesen weiteren Blick einzunehmen.
Anlass und auch Möglichkeiten dazu, sich als Theologin oder Theologe zu Wort zu melden und in die Debatte einzumischen, gibt es genug. Da ist sich Ulrich Körtner sicher. Und er schließt mit einer dunklen Perspektive: Jener nämlich, dass die Debatte über Freiheit und Pflicht, über Eigen- und Gemeinwohlfragen gerade erst begonnen hat angesichts eines 'pandemischen Zeitalters':
Wenn man das Gesamtgeschehen sich anschaut, dann ist damit zu rechnen, dass wir es nicht bei dieser Pandemie mit einem einmaligen Ereignis haben lassen, vielleicht sogar über zwei Jahre dauerte sich erstreckt und dann ist alles wieder gut, sondern es könnte sein, dass durch weitere Mutationen diese Pandemie praktisch zu einem Dauergeschehen wird. So, wenn man das mal als großes Panorama sieht, dann muss man sagen: Impfungen sind sicher ein ganz wichtiges Instrument zur Bekämpfung dieser Pandemie oder weiterer Pandemien, die jetzt mit Covid zusammenhängen. Wir werden trotz Impfungen aber auch weiterhin andere Maßnahmen brauchen.